AGB/Datenschutz/Widerrufsbelehrung

Datenschutzerklärung
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten
des Verantwortlichen
1.1 Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen und bedanken uns für Ihr
Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren
personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind
hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Johann Steinhart, Ökoausbau Steinhart,
Alois-Sperrer-Straße 7, 86316 Friedberg, Deutschland, Tel.: 0821-4085267, E-Mail:
steinhart@oekoausbau.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten
Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder
gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von
personenbezogenen Daten entscheidet.
1.3 Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung
personenbezogener Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder
Anfragen an den Verantwortlichen) eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine
verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss-Symbol in
Ihrer Browserzeile erkennen.
2) Datenerfassung beim Besuch unserer Website
Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Website, also wenn Sie sich nicht
registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur solche
Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie
unsere Website aufrufen, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch
erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen:
- Unsere besuchte Website
- Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
- Menge der gesendeten Daten in Byte
- Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
- Verwendeter Browser
- Verwendetes Betriebssystem
- Verwendete IP-Adresse (ggf.: in anonymisierter Form)
Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten
Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Website. Eine
Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Wir behalten
uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete
Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.
3) Cookies
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter
Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte
Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt
werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der
Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog.
Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns
oder unseren Partnerunternehmen (Cookies von Drittanbietern), Ihren Browser beim
nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Werden Cookies gesetzt,
erheben und verarbeiten diese im individuellen Umfang bestimmte Nutzerinformationen
wie Browser- und Standortdaten sowie IP-Adresswerte. Persistente Cookies werden
automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie
unterscheiden kann.
Teilweise dienen die Cookies dazu, durch Speicherung von Einstellungen den
Bestellprozess zu vereinfachen (z.B. Merken des Inhalts eines virtuellen Warenkorbs für
einen späteren Besuch auf der Website). Sofern durch einzelne von uns implementierte
Cookies auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung
gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO entweder zur Durchführung des Vertrages oder gemäß
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der
bestmöglichen Funktionalität der Website sowie einer kundenfreundlichen und
effektiven Ausgestaltung des Seitenbesuchs.
Wir arbeiten unter Umständen mit Werbepartnern zusammen, die uns helfen, unser
Internetangebot für Sie interessanter zu gestalten. Zu diesem Zweck werden für diesen
Fall bei Ihrem Besuch unserer Website auch Cookies von Partnerunternehmen auf Ihrer
Festplatte gespeichert (Cookies von Drittanbietern). Wenn wir mit vorbenannten
Werbepartnern zusammenarbeiten, werden Sie über den Einsatz derartiger Cookies und
den Umfang der jeweils erhobenen Informationen innerhalb der nachstehenden Absätze
individuell und gesondert informiert.
Bitte beachten Sie, dass Sie Ihren Browser so einstellen können, dass Sie über das
Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden
oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen können.
Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet.
Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie
Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser
unter den folgenden Links:
Internet Explorer:
https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer...
ge-cookies
Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de&hlrm=en
Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac
Opera: https://help.opera.com/en/latest/web-preferences/#cookies
Bitte beachten Sie, dass bei Nichtannahme von Cookies die Funktionalität unserer
Website eingeschränkt sein kann.
4) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden
personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars
erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden
ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die
Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und
verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes
Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt
Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach
abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den
Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist
und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
5) Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos und zur
Vertragsabwicklung
Gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO werden personenbezogene Daten weiterhin erhoben
und verarbeitet, wenn Sie uns diese zur Durchführung eines Vertrages oder bei der
Eröffnung eines Kundenkontos mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den
jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Eine Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit
möglich und kann durch eine Nachricht an die o.g. Adresse des Verantwortlichen
erfolgen. Wir speichern und verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur
Vertragsabwicklung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres
Kundenkontos werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche
Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie nicht
ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder eine gesetzlich
erlaubte weitere Datenverwendung von unserer Seite vorbehalten wurde, über die wir
Sie nachstehend entsprechend informieren.
6) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
6.1 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der
Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen
weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten
geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter,
sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister
eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage
für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
6.2 Zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten unseren Kunden gegenüber arbeiten
wir mit externen Versandpartnern zusammen. Wir geben Ihren Namen sowie Ihre
Lieferadresse ausschließlich zu Zwecken der Warenlieferung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
an einen von uns ausgewählten Versandpartner weiter.
7) Rechte des Betroffenen
7.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen
hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende
Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend
informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft
über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke,
die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder
Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder
werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der
Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung
der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer
Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen
erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik
und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen
Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46
DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche
Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei
uns gespeicherten unvollständigen Daten;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer
personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO
zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die
Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich
ist;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht,
die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen,
solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine
Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen
die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen,
nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie
Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch
nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung,
Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen
geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der
Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich
als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht
das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre
personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten,
gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen
anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das
Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit
Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die
betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine
Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den
Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum
Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die
Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO
verstößt, haben Sie - unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder
gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde,
insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des
Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.
7.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN
DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES
VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS
IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH
MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE
VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER
VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE
VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND
GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER
GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN
DIENT.
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM
DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH
GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM
ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE
OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE
VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
8) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der
jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche
Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten
routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder
Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse
an der Weiterspeicherung fortbesteht.
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Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können:
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Johann Steinhart, Ökoausbau
Steinhart, Alois-Sperrer-Straße 7, 86316 Friedberg, Deutschland, Tel.: 0821-4085267,
E-Mail: steinhart@oekoausbau.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der
Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,
die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können
(Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 100 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht
vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese
nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern
vermischt wurden.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die
Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte
mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die
wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
B. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden es zurück.
An
Johann Steinhart
Ökoausbau Steinhart
Alois-Sperrer-Straße 7
86316 Friedberg
Deutschland
E-Mail: steinhart@oekoausbau.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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Tel: +49 (0)89 / 130 1433 - 0· Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht, Vertragssprache
9. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Johann
Steinhart, handelnd unter "Ökoausbau Steinhart" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für
alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem
Verkäufer unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail,
Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1
BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend,
sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Der Kunde kann per Telefon, per Fax, per E-Mail, postalisch oder über das auf der
Website des Verkäufers vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche
Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem
Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief), ein
verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem
Warensortiment des Verkäufers zukommen.
2.2 Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer abzugebende
Annahmeerklärung per Fax, per E-Mail, postalisch oder über das auf der Website des
Verkäufers vorgehaltene Online-Kontaktformular oder durch Zahlung des vom Verkäufer
angebotenen Kaufpreises innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots
annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht
mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs
beim Verkäufer maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf
einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht
an, so ist der Verkäufer nicht mehr an sein Angebot gebunden und kann wieder frei über
die Ware verfügen. Hierauf wird der Verkäufer den Kunden in seinem Angebot nochmals
besonders hinweisen.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche
Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers
mitgeteilt.
4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig,
nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die
Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb
von 7(sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts
anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf
nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei
Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der
Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine
entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur
Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er
vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,
dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein
Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung
des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
hierzu getroffene Regelung.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail
darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser
E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des
Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen
Mängelhaftung.
7.2 Abweichend hiervon gilt bei gebrauchten Waren: Mängelansprüche sind
ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware
auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können
innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die Verkürzung
der Haftungsdauer auf ein Jahr gilt jedoch nicht
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden
bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.
Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine
gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht, Vertragssprache
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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